Gesamtheit von Maschinen

Aus dem Interpretationspapier zum Thema „Gesamtheit von Maschinen“ des bundesministeriums für Arbeit und Soziales:

Die Maschinenrichtlinie (MRL) regelt das Inverkehrbringen und somit den freien Warenverkehr von Maschinen im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR). In der MRL (EUDirektive 2006/42/EG) bzw. in der Neunten Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung – 9. GPSGV) als der entsprechenden Umsetzung der MRL in deutsches Recht, wird der Begriff „Maschine“ sehr weit gefasst.

Bilden die verbundenen Maschinen eine "Gesamtheit von Maschinen" im Sinne der MRL?

Bilden die verbundenen Maschinen eine „Gesamtheit von Maschinen“ im Sinne der MRL?

Auch eine „Gesamtheit von Maschinen“, die im allgemeinen Sprachgebrauch als Maschinenanlage, verkettete Anlage oder komplexe Anlage bezeichnet wird, ist eine Maschine im Sinne der MRL. Eine „Gesamtheit von Maschinen“ in diesem Sinne kann z. B. eine Maschinenanlage in der Metallverarbeitung, eine Papiermaschine, eine Fertigungsstraße in der Automobilindustrie, aber auch eine Anlage in der Nahrungsmittelproduktion sein.

Der Begriff „Gesamtheit von Maschinen“ wurde bereits in der alten EG-Maschinenrichtlinie 98/37/EG eingeführt und inhaltsgleich in die neue MRL übernommen, bzw. bedingt durch die Änderung der Begriffsbestimmung „Maschine“ und der Aufnahme der Begriffsbestimmung „unvollständige Maschine“ angepasst. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen zusammenwirkende Maschinen und/oder unvollständige Maschinen als „Gesamtheit von Maschinen“ im Sinne der MRL gelten und somit eine CE-Konformitätserklärung nötig ist. Definiert ist die „Gesamtheit von Maschinen“ in der MRL  folgendermaßen: „eine Gesamtheit von Maschinen […] oder von unvollständigen Maschinen […], die, damit sie zusammenwirken, so angeordnet sind und betätigt werden, dass sie als Gesamtheit funktionieren.“

Zur Bestimmung, inwiefern mehrere verbundene Maschinen bzw. unvollständige Maschinen eine „Gesamtheit von Maschinen“ im Sinne der MRL sind, soll das Schaubild Hilfestellung leisten.

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