Produktsicherheit soll in neun Branchen erhöht werden

Laut einer Pressemitteilung der Europäischen Kommission sollen neun Richtlinien an EU-Musterbestimmungen angepasst werden. Von den einheitlicheren Handelsbedingungen sollen Hersteller, Einführer und Händler profitieren. Zudem soll die Produktsicherheit erhöht werden.

Antonio Tajani, Vizepräsident der Europäischen Kommission und zuständig für Industrie und Unternehmertum, erklärte dazu: „Produktsicherheit ist oberstes Gebot. Auch Hersteller und Händler werden vom gestärkten Vertrauen der Verbraucher profitieren. Außerdem ist das EU-Produktrecht jetzt aus einem Guss, so dass sich Verwaltungsaufwand und Kosten reduzieren.“

Folgende Richtlinien sind davon direkt betroffen:

  • 2006/95/EWG: Niederspannungsrichtlinie
  • 2004/108/EG: Richtlinie über die elektromagnetische Verträglichkeit
  • 2009/105/EG: Richtlinie über einfache Druckbehälter
  • 2004/22/EG: Messgeräterichtlinie
  • 2009/23/EG: Richtlinie über nichtselbsttätige Waagen
  • 93/15/EWG: Richtlinie über Explosivstoffe für zivile Zwecke
  • 2007/23/EG: Pyrotechnische Gegenstände
  • 94/9/EG: ATEX-Richtlinie
  • 95/16/EG: Richtlinie über Aufzüge

Die Angleichung der neun Richtlinien betrifft unter anderem die Begriffsbestimmungen (z.B. „Hersteller“, „Bereitstellung auf dem Markt“ und CE-Kennzeichnung“) die Verpflichtungen der Wirtschaftsakteure, die Anforderungen an die Rückverfolgbarkeit, die Konformitätsbewertungsstellen und – verfahren und die CE-Kennzeichnung.

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